Satzungen
Hier finden Sie die aktuellen Satzungen und die Geschäftsordnung der Ortsgemeinde Sulzbachtal. Alle Dateien sind im Adobe PDF Format hinterlegt. Um diese anzeigen zu können benötigen Sie ein Programm, welches PDF Dateien anzeigen kann (z.B Adobe PDF Reader)
Satzungen
Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge Obersulzbach vom 18.10.2021
Hauptsatzung der Ortsgemeinde Sulzbachtal vom 13.12.2004 in der Fassung der 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 22.11.2016
4. Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Sulzbachtal vom 12.03.2021
3. Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Sulzbachtal
Satzung der Gemeinde Sulzbachtal über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeiträge) vom 25.03.1992
Satzung zur Erhebung von Einmalbeiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung Einzelabrechnung) der Ortsgemeinde Sulzbachtal vom 30.09.2021
Friedhofsatzung der Ortsgemeinde Sulzbachtal vom 20.01.2020
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Sulzbachtal vom 20.01.2020
Satzung der Ortsgemeinde Sulzbachtal über die Erhebung der Hundesteuer vom 15.10.2015
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld- und Waldwege der Gemeinde Sulzbachtal vom 10.12.2004
Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB
Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Sulzbachtal vom 23.01.2012
Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in Selbstverwaltungsangelegenheiten - Verwaltungsgebührensatzung - der Ortsgemeinde Sulzbachtal vom 16.05.1977
Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege der Gemeinde Sulzbachtal vom 21.01.1983
Satzung über die Festlegung einer Grenze für den im Zusammenhang bebauten Ortsteils zwischen Ortsende und Friedhof in der Ortsgemeinde Sulzbachtal 2 (Obersulzbach) vom 26.03.1981
Die Satzungen des Wasserwerk und Kanalwerk Otterberg finden Sie hier ...
Die Satzungen der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg finden Sie hier ...
Sonstiges
Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates Sulzbachtal vom 11.07.2024
Benutzungsordnung für das Bürgerhaus der Ortsgemeinde Sulzbachtal / Pfalz vom 21.06.2018
Konsolidierungsvertrag der Ortsgemeinde Sulzbachtal zum Kommunalen Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz (KEF RP)
Konsolidierungsnachweise aus dem KEF
Änderungsvertrag zum Konsolidierungsvertrag der Ortsgemeinde Sulzbachtal zum Kommunalen Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz (KEF RP)
Verbandsordnung Zweckverband Kindergarten Olsbrücken