Satzungen
Hier finden Sie die aktuellen Satzungen der Ortsgemeinde Mehlbach. Alle Dateien sind im Adobe PDF Format hinterlegt. Um diese anzeigen zu können benötigen Sie ein Programm, welches PDF Dateien anzeigen kann (z.B Adobe PDF Reader)
Satzungen
Hauptsatzung der Ortsgemeinde Mehlbach vom 08.10.2004 in der Fassung der 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 15.12.2016
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Mehlbach vom 16.09.2019
Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge der Ortsgemeinde Mehlbach vom 29.11.2023
Satzung der Gemeinde Mehlbach über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeiträge) vom 20.07.1988 in der Fassung der 2. Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung vom 03.08.1998
Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Mehlbach vom 17.05.2017
Friedhofsgebührensatzung der Ortsgemeinde Mehlbach vom 10.12.2018
Satzung der Ortsgemeinde Mehlbach über die Erhebung der Hundesteuer vom 30.03.2015
Satzung der Ortsgemeinde Mehlbach über die Festlegung, Zuteilung, Beschaffung und Anbringung von Haus- und Grundstücksnummern vom 26.02.2009
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld- und Waldwege der Gemeinde Mehlbach vom 05.10.2004
Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach SS 135 a — 135 c BeuGB
Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen der Ortsgemeinde Mehlbach vom 22.12.2011
Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege der Ortsgemeinde Mehlbach vom 15.05.1987
Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in Selbstverwaltungsangelegenheiten - Verwaltungsgebührensatzung - der Ortsgemeinde Mehlbach vom 24.03.1977
Satzung über die Abrundung des bebauten Ortsteiles für den Endbereich der "Otterberger Straße" in der Ortsgemeinde Mehlbach vom 05.05.1997
Satzung über die Notwendigkeit einer Teilungsgenehmigung im Geltungsbereich von Bebauungsplänen in der Ortsgemeinde Mehlbach vom 05.06.1998
Satzung der Ortsgemeinde Mehlbach über die Erhebung von Beiträgen für die Teilnahmen an der gemeinschaftlichen Mittagesverpflegung in der kommunalen Kindertagesstätte "Struwwelpeter" der Ortsgemeinde Mehlbach vom 13.12.2023
Die Satzungen des Wasserwerk und Kanalwerk Otterberg finden Sie hier ...
Die Satzungen der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg finden Sie hier ...
Sonstiges
Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates Mehlbach vom 08.07.2024
Ehrungsrichtlinien der Ortsgemeinde Mehlbach vom 28.04.2022
Benutzungsordnung für die Mehrzweckhalle der Ortsgemeinde Mehlbach vom 01.01.2021
Benutzungsordnung für den Grillplatz Scheckersgraben der Ortsgemeinde Mehlbach vom 01.07.2020
Konsolidierungsvertrag der Ortsgemeinde Mehlbach zum Kommunalen Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz (KEF RP)
Änderungsvertrag zum Konsolidierungsvertrag der Ortsgemeinde Mehlbach zum Kommunalen Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz (KEF RP)
Konsolidierungsnachweise aus dem KEF