Sitzung des Verbandsgemeinderates Otterbach-Otterberg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Teiländerung des Flächennutzungsplanes 2035 der Verbandsgemeinde Otterbach - Otterberg im Bereich der Kläranlage Otterberg für die Errichtung eines Gebäudes zur Unterbringung des Bauhofes der Verbandsgemeinde Otterbach - Otterberg; a) Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit eingegangenen Bedenken und Anregungen c) Anerkennung des Planentwurfes d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB e) Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö3Antrag der Ortsgemeinde Frankelbach auf Änderung des Flächennutzungsplanes 2035 für den Bereich "Am Bahnhof" für die Errichtung eines Cafés mit Fremdenzimmer
• Ö4Antrag der Ortsgemeinde Frankelbach auf Änderung des Flächennutzungsplanes 2035 im Bereich am Ende der Straße "Gasse" für die Errichtung eines Wohngebäudes
• Ö5Neufestsetzung Betreuungsbeitrag
• Ö6Informationen Sachstand Radwegeverbesserung
• Ö7Satzungsbeschluss Beirat für Lebensqualität und Sicherheit
• Ö8Kalkulation der Einmaligen Beiträge Kanalwerk Otterbach-Otterberg für die erstmalige Herstellung des Leitungsnetzes und der übrigen Anlagen für das Schmutz- und Niederschlagswasser a.) Vorstellung der Kalkulation durch die Kommunalberatung Rheinland-Pfalz GmbH b.) Festsetzung der Einmaligen Beiträge Kanalwerk Otterbach-Otterberg zum 01.01.2024 für die erstmalige Herstellung des Leitungsnetzes und der übrigen Anlagen für das Schmutz- und Niederschlagswasser
• Ö9Kalkulation der Einmaligen Beiträge Wasserwerk Otterbach-Otterberg für die erstmalige Herstellung des Leitungsnetzes und der übrigen Anlagen a.) Vorstellung der Kalkulation durch die Kommunalberatung Rheinland-Pfalz GmbH b.) Festsetzung der Einmaligen Beiträge Wasserwerk Otterbach-Otterberg zum 01.01.2024 für die erstmalige Herstellung des Leitungsnetzes und der übrigen Anlagen
• Ö10Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö11Informationen
• Ö12Anfragen und Auskünfte