Sitzung des Verbandsgemeinderates Otterbach-Otterberg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Resolution gegen Gewalt, Hass und Hetze gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträgern
• Ö21. Teiländerung des Flächennutzungsplanes 2035 für den Bereich des Bebauungsplanes "Solarpark Niederkirchen-Heimkirchen" a) Prüfung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB b) Prüfung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit vorgebrachten Bedenken und Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB c) Beschluss über die Annahme des Flächennutzungsplanes
• Ö3Planungsleistungen GS Otterbach; Aufhebungsvertrag Architektenleistungen
• Ö4Planungsleistungen GS Otterbach; Beauftragung einer europaweiten Ausschreibung von Objekt- und notwendigen fachplanerischen Leistungen
• Ö5DigitalPakt 2019-2024 hier: Ermächtigung für Auftragsvergaben
• Ö6Neubau eines Bauhofgebäudes mit Garage
• Ö7Beitritt zum kommunalen Klimapakt (KKP)
• Ö8Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz (AGFK-RLP)
• Ö9Haushaltsplanung 2022/2023; 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
• Ö10Ergänzungswahl zum Werksausschuss für die Eigenbetriebe Wasserwerk und Kanalwerk der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg
• Ö11Vergütungen des Bürgermeisters für ausgeübte Nebentätigkeiten und Ehrenämter im Kalenderjahr 2022
• Ö12Antrag der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat: Namensgebung für die Sport- und Freizeitanlage Otterberg
• Ö13Änderungen der Betriebssatzungen für die Eigenbetriebe Wasserwerk und Kanalwerk Otterbach-Otterberg
• Ö14Anfragen und Auskünfte
• Ö15Informationen
• Ö16Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse