Sitzung des Verbandsgemeinderates Otterbach-Otterberg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bestellung einer Schiedsperson
• Ö2Anschaffung eines Ersatzbaus für verschiedene Nutzungszweck
• Ö3Haushaltsplanung 2024-2025; 2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025
• Ö4Jahresrechnung Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg 2020 a) Feststellung Jahresergebnis b) Erteilung der Entlastung
• Ö5Antrag auf Gewährung einer Zuwendung gemäß den Fördergrundsätzen zur IKZ-Pilotförderung in Rheinland-Pfalz Entwicklung eines Touristischen Service Centers (TSC)
• Ö6Teiländerung des Flächennutzungsplanes 2035 für einen Bereich am Bahnhof in der Gemarkung Frankelbach a) Änderungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB b) Vereinfachtes Verfahren Beschluss gemäß § 13 Abs. 2 BauGB
• Ö7Teiländerung des Flächennutzungsplanes 2035 für den Bereich am Ende der Straße "Gasse" in der Gemarkung Frankelbach; a) Änderungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB b) Vereinfachtes Verfahren gemäß § 13 Abs. 2 BauGB Verfahrensbeschlüsse
• Ö8Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit den Verbandsgemeinden Betzdorf-Gebhardshain und Göllheim
• Ö9Informationen
• Ö10Anfragen und Auskünfte
• Ö11Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse