Sitzung des Verbandsgemeinderates Otterbach-Otterberg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Bestellung einer Schiedsperson
• Ö3Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kanalwerk Otterbach-Otterberg
• Ö4Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasserwerk Otterbach-Otterberg
• Ö5Teiländerung des Flächennutzungsplanes 2035 für den Bereich "Sonnenhof", Gemarkung Katzweiler; a) Prüfung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Prüfung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Bedenken und Anregungen c) Feststellungsbeschluss
• Ö6Neubau eines Radwegestückes mit Rad-/Fußgängerbrücke an der Bordenölmühle
• Ö7Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)"; Ablehnungsbescheid
• Ö8kalte Nahwärme Otterberg
• Ö9DigitalPakt 2019-2024; Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe
• Ö10Ermächtigung Bürgermeister zur Auftragsvergabe der Wärmeplanung
• Ö11Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF-W für die Feuerwehreinheit Heiligenmoschel; Information
• Ö12Informationen
• Ö13Anfragen und Auskünfte