Sitzung des Ortsgemeinderates Niederkirchen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Verpflichtung eines nachrückenden Mitgliedes
• Ö3Ergänzungswahl zum Rechnungsprüfungsausschuss
• Ö4Erstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023
• Ö5Beratung über die Festsetzung der Steuerhebesätze ab dem Haushaltsjahr 2023
• Ö6Teilnahme der Ortsgemeinde Niederkirchen am Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)"
• Ö7Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung eines landwirtschaftlichen Betriebs zu Ponyhof mit Übernachtungsmöglichkeiten Erteilung des Einvernehmens gemäß § 36 BauGB
• Ö8Bebauungsplanentwurf "Auf dem Heideberg II"; hier: Planungsauftrag
• Ö9Benutzungsordnung für die Westpfalzhalle Niederkirchen
• Ö10Genehmigung von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö11Informationen
• Ö12Anfragen und Auskünfte
• Ö13Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse