Sitzung des Ortsgemeinderates Niederkirchen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Batteriepark Niederkirchen
• Ö3Ausbau Schorndelle Zufahrt und Brückenbauwerk, Ermächtigung des Ortsbürgermeisters
• Ö4Ausbau Raiffeisenstraße mit Sanierung Brückenbauwerk, Ermächtigung Ortsbürgermeister
• Ö5Ausbau Hochstraße Morbach, Annahme Planung
• Ö6Teil-Flächennutzungsplan "Erneuerbare Energien" der Verbandsgemeinde Otterbach - Otterberg; hier: Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB; - Stellungnahme der Ortsgemeinde-
• Ö7Finanzielle Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen
• Ö8Finanzielle Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen Windpark NK1
• Ö9Friedhofsangelegenheiten a) Baumbestattungen b) Einfassungen c) teilweise Außerdienststellung von Friedhöfen
• Ö10Benutzungsgebühren Bürgerhäuser
• Ö11Benennung von Mitgliedern für den Verwaltungsrat der Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - Technische Werke Otterberg -
• Ö12Genehmigung von Spenden gem. § 94 Abs. 3 Gemo
• Ö13Informationen
• Ö14Anfragen und Auskünfte
• Ö15Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse