Sitzung des Stadtrates Otterberg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung über die Festsetzung der Steuerhebesätze ab dem Haushaltsjahr 2023
• Ö3Haushaltsplanung 2023/2024 a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 b) Investitionsübersicht der Stadt Otterberg
• Ö4Teilnahme der Stadt Otterberg am Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)"
• Ö5Genehmigung von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö6Anschaffung einer Spielanlage für städtischen Spielplatz "Geißbergring"
• Ö7Antrag CDU-Fraktion: Zukünftige Unterbringung einer Grünabfallsammelstelle
• Ö8Antrag SPD-Fraktion: Aufnahme von Verhandlungen mit Landesforsten und potenziellen WEA-Projektierern/Betreibern
• Ö9Beitritt zum kommunalen Klimapakt (KKP)
• Ö10Erstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023
• Ö11Ermächtigung Stadtbürgermeisterin zur Vergabe der Planungsleistungen am Grillplatz Drehenthalerhof
• Ö12Ordnungsmaßnahmenvereinbarung Bergstraße
• Ö13Verlegung Glascontainer IGS
• Ö14Informationen
• Ö15Anfragen und Auskünfte
• Ö17Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse