Sitzung des Haupt-, Finanz- und Bauausschusses der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Teilflächennutzungsplan "Erneuerbare Energien" VG Otterbach-Otterberg a) Kenntnisnahme der Standortuntersuchung Windenergieanlagen und Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg und Beschluss zur Übernahme in den Teilflächennutzungsplan "Erneuerbare Energien" b) Annahme des Planentwurfes des Teilflächennutzungsplanes "Erneuerbare Energien" der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg c) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB und über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB
• Ö2Haushaltsplanung 2022/2023; 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
• Ö3Kalte Nahwärme Stadt Otterberg Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe
• Ö4Regional- und landesweit bedeutsame Industrie- und Gewerbeflächenausweisung im Zuge der 4. Teilfortschreibung des ROP IV Westpfalz
• Ö5Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI), Mittelverwendung
• Ö6Erhebung von Kopiergeld
• Ö7Anfragen und Auskünfte
• Ö8Informationen