Sitzung des Verbandsgemeinderates Otterbach-Otterberg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einbau Lüftungsanlage Grundschule Otterberg, Mittelbau
• Ö2Sanierung des Feuerwehr- / Bauhofgebäudes in Otterberg a) Beantragung Förderung über den Investitionsstock b) Ermächtigung Bürgermeister
• Ö3Sanierung des Feuerwehr- / Bauhofgebäudes in Otterberg hier: Auftragsvergabe Architektenleistung
• Ö4Anschaffung einer selbstfahrenden Arbeitsmaschine für den Bauhof; Auftragsvergabe
• Ö5Teiländerung des Flächennutzungsplanes 2035 für den Bereich "Sonnenhof", Gemarkung Katzweiler; a) Änderungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB b) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB c) Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB
• Ö6Flächennutzungsplan 2035 der Verbandsgemeinde Oterbach-Otterberg, 1. Änderung "Solarpark Niederkirchen-Heimkirchen"; a) Behandlung der während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Behandlung der während der Beteiligung der frühzeitigen Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB eingegangenen Bedenken und Anregungen c) Annahme des Planentwurfes d) Beschluss über die Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB e) Beschluss über die Durchführung der Beteiligung der Öffenltichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö7Energieeinsparung in kommunalen Liegenschaften
• Ö8Auswirkungen der Änderungen des § 2b UStG auf die Personalwirtschaft
• Ö9Errichtung von 3 WEA Windpark Mehlbach; hier: Stellungnahme
• Ö10Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö11Informationen
• Ö12Anfragen und Auskünfte