Sitzung des Haupt-, Finanz- und Bauausschusses der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Resolution gegen Gewalt, Hass und Hetze gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträgern
• Ö21. Teiländerung des Flächennutzungsplanes 2035 für den Bereich des Bebauungsplanes "Solarpark Niederkirchen-Heimkirchen" a) Prüfung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB b) Prüfung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit vorgebrachten Bedenken und Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB c) Beschluss über die Annahme des Flächennutzungsplanes
• Ö3Planungsleistungen GS Otterbach; Aufhebungsvertrag Architektenleistungen
• Ö4Planungsleistungen GS Otterbach; Beauftragung einer europaweiten Ausschreibung von Objekt- und notwendigen fachplanerischen Leistungen
• Ö5DigitalPakt 2019-2024 hier: Ermächtigung für Auftragsvergaben
• Ö6Neubau eines Bauhofgebäudes mit Garage
• Ö7Beitritt zum kommunalen Klimapakt (KKP)
• Ö8Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz (AGFK-RLP)
• Ö9Beschaffung eines Fahrzeuges für den hauptamtlichen Gerätewart der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg; Abschluss eines Leasingvertrages
• Ö10Vergütungen des Bürgermeisters für ausgeübte Nebentätigkeiten und Ehrenämter im Kalenderjahr 2022
• Ö11Informationen