Sitzung des Verbandsgemeinderates Otterbach-Otterberg

Tagesordnungspunkte

• ÖTeilflächennutzungsplan "Erneuerbare Energien" VG Otterbach-Otterberg a) Kenntnisnahme der Standortuntersuchung Windenergieanlagen und Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg und Beschluss zur Übernahme in den Teilflächennutzungsplan "Erneuerbare Energien" b) Annahme des Planentwurfes des Teilflächennutzungsplanes "Erneuerbare Energien" der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg c) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB und über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB
• Ö1Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI), Mittelverwendung
• Ö2Kalte Nahwärme Stadt Otterberg Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe
• Ö3Haushaltsplanung 2022/2023; 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
• Ö4Regional- und landesweit bedeutsame Industrie- und Gewerbeflächenausweisung im Zuge der 4. Teilfortschreibung des ROP IV Westpfalz
• Ö5Erhebung von Kopiergeld
• Ö6Kommunale Holzvermarktungsgesellschaft Pfalz GmbH; Zustimmung zu Änderungen/Ergänzungen des § 14 Gesellschaftsvertrag
• Ö7Urteil des OVG im Verwaltungsrechtsstreit der Ortsgemeinde Hirschhorn gegen die Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg wegen Verbandsgemeindeumlage 2013; Revisionsnichtzulassungsbeschwerde
• Ö8Gesamtabschluss Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg 2015
• Ö9Gesamtabschluss Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg 2016
• Ö10Gesamtabschluss Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg 2017
• Ö11Anfragen und Auskünfte
• Ö12Informationen