Sitzung des Verbandsgemeinderates Otterbach-Otterberg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Haushaltsplanung 2022/2023; 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
• Ö2Genehmigung von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö3Planungsauftrag für Sanierung Feuerwehr Otterbach
• Ö4Planungsauftrag für Bike-Inn
• Ö5Errichtung von 3 WEA Windpark; Antrag auf Zurückstellung der Entscheidung der Zulässigkeit des o.g. Vorhabens; hier: Stellungnahme
• Ö6Teiländerung des Flächennutzungsplanes 2035 für den Bereich des Bebauungsplanes "Sonnenhof", Gemarkung Katzweiler a) Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB vorgebachten Bedenken und Anregungen b) Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB vorgebachten Bedenken und Anregungen c) Annahme des Planentwurfes d) Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB e) Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö7Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Eigenbetriebe der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg
• Ö8Neukalkulation und Festsetzung der Betreuungskosten an den Grundschulen der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg
• Ö9Jahresrechnung Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg 2017 a) Feststerllung Jahresergebnis b) Erteilung der Entlastung
• Ö10Jahresrechnung Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg 2018 a) Feststellung Jahresergebnis b) Erteilung der Entlastung
• Ö11Ausschreibung eines neuen Mietvertrages von Multifunktionsgeräten und Druckern
• Ö12Informationen
• Ö13Anfragen und Auskünfte
• Ö14Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse